Pressemitteilung 47/2019 (18.11. – 24.11.2019) der Ortsgemeinde Nörtershausen/Pfaffenheck

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

traditionell findet auch in diesem Jahr wieder der weit über unsere Ortsgrenze hinaus bekannte Weihnachtsbasar in Nörtershausen statt. Weil der Saal in Nörtershausen abgerissen ist und das neue Bürgerzentrum noch nicht fertig ist, haben sich die katholischen Frauen etwas Besonderes einfallen lassen.

Plakat: kfd Nörtershausen

Es ist wichtig und gut, dass der Basar nicht ausfällt. Und wie man in der Einladung sehen kann, ist wieder für jeden etwas dabei. Die Frauen haben sich auf regen Besuch eingestellt.

In diesem Sinne kommen Sie gut durch die nächste Woche.

 

Weihnachtsmarkt in Pfaffenheck

In unserem Ortsteil Pfaffenheck findet der Weihnachtmarkt am Samstag, den 30. November 2019, von 14:00 bis 18:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus, in der Bergstraße 3, statt. Auch hier wird ein breites Angebot von Advents- und Weihnachtsartikeln angeboten. Neben Kinderschminken wird auch für das leibliche Wohl erfahrungsgemäß bestens gesorgt sein. Es lohnt sich, auch diese Veranstaltung zu besuchen. Es ist gut, dass diese Tradition seit vielen Jahren gepflegt wird und dass sich immer wieder neue Aktivisten an diesem Weihnachtsmarkt beteiligen. Die Pfaffenhecker Möhnen freuen sich über Ihren Besuch.

 

Neue Spielgeräte auf dem Spielplatz „Auf dem Bungert“

Endlich ist es soweit. Unsere Gemeindearbeiter haben in Fleißarbeit ein neues Mehrzweck-Spielgerät aufgebaut. Das alte Gerät war nach Jahrzehnten irreparabel und so musste ein neues Spielgerät her. Der Gemeinderat hatte eigens dafür im letzten Jahr Mittel in den Haushalt eingestellt. Zusammen mit dem Ausschuss Jugend, Soziales und Sport wurde ein Gerät ausgesucht. Das Ergebnis kann sich echt sehen lassen.

Foto: P. Kreber

Karl Rosenbach, Lars Kroll, Marvin Busch und Martin Rosenbach haben dieses schöne Gerät für die Kinder aufgebaut. Vielen Dank dafür! Zur Freude der Kinder darf es ab sofort benutzt werden. Wir hoffen, dass ihr lange und viel Spaß damit haben werdet.

 

Gedenkfeier zum Volkstrauertag

Erfreulich gut besucht war die Gedenkfeier auf dem Ehrenfriedhof anlässlich des Volkstrauertages. Zum Gedenken an die Opfer und Gefallenen der beiden Weltkriege, aber auch in Erinnerung an die Gräueltaten der Unrechtsregime. In einer so modernen und hochtechnisierten Welt, in der man aus der Vergangenheit hätte lernen sollen, erleben wir wieder und wieder Krieg, Vertreibung und Verfolgung. Es ist gut zu wissen, dass es doch noch so viele Menschen gibt, die die Erinnerung daran wach halten. Nach dem Gedenkgottesdienst haben sich die Teilnehmer in geschlossenem Zuge zum Ehrenfriedhof begeben. Die beiden Redner, Landrat Dr. Alexander Saftig und Oberstleutnant Spitz, haben die Bedeutung des Gedenkens und die Aktualität hervorgehoben. In Zeiten wie diesen reicht es nicht aus, sich nur zu erinnern, sondern es ist wichtig, denen, die das alles scheinbar verdrängt oder vergessen haben, wieder deutlich vor Augen zu führen, welches Leid man über die Menschen bringt.

Foto: P. Kreber

Nach den Kranzniederlegungen haben sich die Teilnehmer im Dorfgemeinschaftshaus zu guten Gesprächen, sowie Essen und Trinken eingefunden. Ich möchte mich bei allen Anwesenden bedanken, die durch ihre Teilnahme dieser Gedenkfeier einen würdigen Rahmen verliehen haben. Wie jedes Jahr hatten sich die Pfaffenhecker Frauen darauf vorbereitet, die Besucher der Gedenkfeier im Dorfgemeinschaftshaus in Pfaffenheck zu bewirten. Das haben sie auch in diesem Jahr mit Bravur getan. Für diesen freiwilligen und ehrenamtlichen Einsatz möchte ich mich bedanken. Ebenso sei den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Nörtershausen Dank gesagt, die sich jedes Jahr ehrenhalber an dieser Gedenkfeier beteiligen und die Kränze tragen.

 

Notizen aus der Gemeinderatssitzung vom 23.10.2019

(Den vollständigen Text der Niederschrift können Sie in den bekannten Aushangkästen nachlesen.)

TOP  1 Einwohnerfragestunde:

Bezugnehmend auf die Ortsgemeinderatssitzung am 27.08.2019 wird nach der Eintragung eines Vorkaufsrechts der Ortsgemeinde für das Gelände „Deutscher Wald“ in Pfaffenheck gefragt. Ortsbürgermeister Paul Kreber teilt mit, dass nach nichtöffentlicher Beratung beschlossen worden sei, ein Vorkaufsrecht für das Grundstück zu sichern.

TOP  2 Mitteilungen der Verwaltung:

Der Vorsitzende informiert über das geplante Richtfest des Bürgerzentrums am 25.10.2019 ab 15:30 Uhr.

Er teilt weiter mit, dass die geplante Besprechung mit Land, Kreis, Verbandsgemeinde und Ortsgemeinde am 24.10.2019 hinsichtlich des Waldkindergartens krankheitsbedingt verschoben werden müsse.

Marc Specht stellt mögliche Varianten zur Errichtung einer Waldkindergartengruppe vor, die als Diskussionsgrundlage dienen können.

TOP  3 Bürgerzentrum Nörtershausen;
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauaufträgen
Der Ortsgemeinderat beschließt:

  1. a) die Fa. Wust & Heck, Kirchberg, mit der Heizungsinstallation zu beauftragen. Die Auftragssumme beträgt 83.930,07 Euro inklusive Mehrwertsteuer.
  2. b) die Fa. Wust & Heck, Kirchberg, mit der Sanitärinstallation zu beauftragen. Die Auftragssumme beträgt 72.210,35 Euro inklusive Mehrwertsteuer.
  3. c) die Fa. Wust & Heck, Kirchberg, mit der Lüftungsinstallation zu beauftragen. Die Auftragssumme beträgt 73.389,92 Euro inklusive Mehrwertsteuer.
  4. d) die Ausschreibung der Elektroinstallationsarbeiten aufzuheben und beschränkt neu auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

TOP  4 Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Nörtershausen;
Beratung und Beschlussfassung über eine Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Nörtershausen

Der Ortsgemeinderat beschließt gemäß § 37 Gemeindeordnung die Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Nörtershausen in der vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

TOP  5 Friedhofssatzung;
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Benutzung des Friedhofs

Der Ortsgemeinderat beschließt die neue Friedhofssatzung in der vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

TOP  6 Friedhofsgebühren;
Beratung und Beschlussfassung über die künftigen Friedhofsgebühren zur Einarbeitung in die Haushaltssatzung 2020

Der Ortsgemeinderat beschließt die Friedhofsgebühren in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Erläuterungen zur Beratung und Beschlussfassung:

Ortsbürgermeister Paul Kreber erläutert, dass die jetzigen Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Nörtershausen innerhalb des Gebietes der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel vergleichsweise sehr niedrig angesetzt wären und sich auch nach der Erhöhung am unteren Rand befänden.

TOP  7 Bauleitplanung der Ortsgemeinde Nörtershausen;
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans im Verfahren nach §13b BauGB

Der Ortsgemeinderat beschließt:

  • für die Lagevariante „Rund ums Bornwäldchen“ (hellgelber Bereich, Größe: ca. 3.500 m2) einen Bebauungsplan für Wohnflächen gemäß § 13 b BauGB aufzustellen. Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses.

(Hinweis: Der Antrag wurde abgelehnt)

  • a) das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Im unteren Flürchen“ einzuleiten. Der vorgesehene Geltungsbereich umfasst die Flächen in der Gemarkung Pfaffenheck, Flur 1, Flurstück-Nrn. 36 tlw., 40 tlw. Und 41 tlw. (s. die anliegende Planzeichnung Anlage 2).

Der Bebauungsplan soll die Bezeichnung „Im unteren Flürchen“ tragen.

Das Bebauungsplanverfahren soll gemäß § 13b BauGB i.V.m § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt werden.

Inhalt ist die Schaffung eines Wohngebietes westlich und nördlich des Baugebietes „Pfaffenheck“. Es sollen Wohnbauflächen unter Beachtung der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts (DEK) vom Juli 2011 und des Gebots der vorrangigen Innenbereichsentwicklung in § 1 Abs. 5 Satz 3 BauGB entstehen.

  1. b) Die Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Mosel wird gebeten, den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
  • für die Lagevariante „Rund um den Kindergarten“ einen Bebauungsplan für Wohnflächen gemäß § 13 b BauGB aufzustellen. Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses.

(Hinweis: Der Antrag wurde abgelehnt)

  • für die Lagevariante „Große Wiese“ einen Bebauungsplan für Wohnflächen gemäß § 13 b BauGB aufzustellen. Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses.

(Hinweis: Der Antrag wurde abgelehnt)

  • a) das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Ortseingang Nörtershausen“ einzuleiten. Der vorgesehene Geltungsbereich umfasst die Flächen in der Gemarkung Nörtershausen, Flur 6, Flurstück-Nrn. 152/2 tlw., 151 tlw., 159 tlw., 149 tlw. Und 148 tlw., sowie Flur 7, Flurstück-Nrn. 142 tlw., 44 tlw., 43 tlw. Und 42 (s. die anliegende Planzeichnung Anlage 3).

Der Bebauungsplan soll die Bezeichnung „Ortseingang Nörtershausen“ tragen.

Das Bebauungsplanverfahren soll gemäß § 13b BauGB i.V.m § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt werden.

Inhalt ist die Schaffung eines Wohngebietes östlich bzw. nördlich der Baugebiete „Saalwiese“ und „Auf dem alten Garten“. Es sollen Wohnbauflächen unter Beachtung der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts (DEK) vom Juli 2011 und des Gebots der vorrangigen Innenbereichsentwicklung in § 1 Abs. 5 Satz 3 BauGB entstehen.

  1. b) Die Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Mosel wird gebeten, den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis: geändert beschlossen

TOP  8 Haushalt 2016;
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 nach Aufstellung der Jahresrechnung

  1. a) Bewilligung durch den Ortsbürgermeister
  2. b) Zustimmung des Ortsgemeinderates Nörtershausen
  3. Die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 werden gemäß § 7 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 vom Ortsbürgermeister bewilligt.
  4. Für die erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 besteht ein dringendes Bedürfnis; sie sind unabweisbar. Die Deckung ist gewährleistet.

Der Ortsgemeinderat erteilt hierzu seine Zustimmung gemäß § 100 GemO.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

TOP  9 Haushalt 2017;
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 nach Aufstellung der Jahresrechnung

  1. a) Bewilligung durch den Ortsbürgermeister
  2. b) Zustimmung des Ortsgemeinderates Nörtershausen
  3. Die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 werden gemäß § 7 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 vom Ortsbürgermeister bewilligt.
  4. Für die erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 besteht ein dringendes Bedürfnis; sie sind unabweisbar. Die Deckung ist gewährleistet.

Der Ortsgemeinderat erteilt hierzu seine Zustimmung gemäß § 100 GemO.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

TOP  10 Haushalt 2020;
Beratung über die Eckpunkte für die Haushaltsplanung 2020

Erläuterungen zur Beratung und Beschlussfassung:

Der Vorsitzende erläutert, dass die Haushaltsansätze in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.10.2019 erarbeitet worden seien.

Georg Schneider beantragt, Nr. 19 „Pauschalbetrag für den eventuellen Erwerb von Immobilien und Grundstücken“ auf 50.000 € herabzusetzen.

Auf Antrag des Ortsbürgermeisters wird die Nichtöffentlichkeit zur weiteren Beratung hergestellt.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Nach nichtöffentlicher Beratung (s. Anlage 2) wird der Antrag, Posten 19 von 250.000 € auf 50.000 € herabzusetzen, in öffentlicher Sitzung abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Der Ortsgemeinderat spricht sich einstimmig für die Haushaltsansätze für das Jahr 2020 in der vorgelegten Form aus.

TOP  11 Verschiedenes

1) Ortsbürgermeister Paul Kreber informiert über den Sachstand Straßeneinlauf „Auf Rödern“.

2) Bezüglich der Beteiligung der Ortsgemeinde an den Kosten des Sportvereins für die Kirmes 2020 erteilt der Vorsitzende dem Ratsmitglied Georg Schneider das Wort.

Er teilt mit, dass die Kirmes 2020 gemeinsam durch die Freiwillige Feuerwehr, den Heimat- und Verschönerungsverein sowie den FC Nörtershausen-Udenhausen durchgeführt werde.

Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig, den Geschäftsführer des FC Nörtershausen-Udenhausen, Benny Maur, zu hören. Er erläutert das Vorhaben und bittet die Ortsgemeinde um eine Beteiligung an den Kosten. Der Ortsgemeinderat bittet zunächst um Einreichung einer konkreten Kostenaufstellung.

3) Paul Kreber teilt mit, dass die Jour-Fix-Runde nach dem Richtfest geplant sei und voraussichtlich mittwochs stattfinde.

4) Es werde geprüft, ob eine Baustelleneinweisung durch das Planungsbüro für die Mitglieder des Ortsgemeinderates möglich sei.

5) Der Vorsitzende bittet die Fraktionen um Benennung eines geeigneten Garagenplatzes für einen Einsatzwagen der First Responder.

6) In der Ortsgemeinderatssitzung am 26.11.2019 werde der Entwurf des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung 2020 beraten.

7) Hans-Beyhs verliest einen Hinweis der FWG-Fraktion zum Stand der Gemeinde-Internetseite (Anlage 1). Ortsbürgermeister Kreber erwidert, die Hinweise zu überprüfen.

8) Hans Beyhs verliest eine Begründung der FWG-Fraktion zur Wahl des Ersten Beigeordneten (Anlage 2), welche anschließend kontrovers diskutiert wird.

 

Weitere Termine

Sonntag, 24.11.2019, Basar der Kfd in Nörtershausen

Dienstag, 26.11.2019, Gemeinderatssitzung

Donnerstag, 28.11.2019, Elternausschusssitzung im Kindergarten Nörtershausen

Samstag, 30.11.2019, Weihnachtsmarkt im DGH Pfaffenheck

Samstag, 30.11.2019, Bäumchenfest der Freiwilligen Feuerwehr

 

Müllabfuhrtermine

Do. 28.11.19, Biomüll,

Do. 05.12.19, Papiermüll,

Di.  10.12.19, Gelber Sack,

Do. 12.12.19, Biomüll.

 

Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters

Die nächste Sprechstunde findet am Freitag, von 17 bis 18 Uhr im Gemeindebüro, Friedhofsweg 6, in Nörtershausen statt.

Paul Kreber, Ortsbürgermeister

  

Erreichbarkeit:

Sie erreichen die Gemeindeverwaltung wie gewohnt unter:

Friedhofsweg 6,

56283 Nörtershausen,

Telefon: 02605 – 847477,

Fax:       02605 – 847478,

E-Mail: buergermeister@noertershausen.de,

oder gemeindeverwaltung@noertershausen.de

Paul Kreber, Ortsbürgermeister