Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
unsere Antoniuskirmes, die in diesem Jahr etwas anders aussah, war ein voller Erfolg. Am Samstag kamen bei bestem Wetter viele Nörtershausener, um beim traditionellen Aufstellen des Kirmesbaumes zu helfen oder zuzuschauen. In diesem Jahr hatten wir (mit knapp 30 m Länge) das wohl längste Exemplar an Baum, das je aufgestellt wurde. Nur mit viel Mühe, Geschick und vereinten Kräften konnte diese Aufgabe gemeistert werden. Alle waren sich einig: Wahre Schönheit liegt immer im Auge des Betrachters.
Fotos: P. Kreber
Beste Stimmung herrschte am Samstagabend bei der Après Ski Party. Bis in die Nacht wurde angemessen gefeiert. Am Sonntag wurde der Frühschoppen in bewährter Manier durchgeführt. Bei Kaffee und Kuchen sorgten die Bodentrampler mit ihren Tanzdarbietungen für gute Laune. Auch die Bläsergruppe Philippsen, wenn auch ohne ihren noch verletzten Chef H.W. Philippsen, sorgte für beste Stimmung im Zelt. Die Hitparade mit Steff und Flo sowie der eingefügten Tombola, mit einer ganzen Menge toller Preise, rundeten das gelungene Programm ab. Die gesamte Veranstaltung, besonders wegen der gut gelösten „Ortsverlagerung“, kam bei allen Besuchern sehr gut an. Den vielen helfenden Händen und besonders den Verantwortlichen des FC Nörtershausen/Udenhausen, des Heimat- und Verschönerungsvereins und dem Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr sei ein großes Lob und herzlichen Dank gesagt! Wir wünschen uns alle, dass wir die nächste Kirmes im Saal vom neuen Bürgerzentrum feiern können.
In diesem Sinne kommen Sie bitte alle gut durch die nächste Woche.
Einladung zu einer Bürgerversammlung
Thema: Innenentwicklung in der Ortsgemeinde Nörtershausen-Pfaffenheck.
Die Ortsgemeinde Nörtershausen-Pfaffenheck lädt interessierte Mitbürger/-innen ein zu einer Bürgerversammlung am Dienstag, den 11. Februar 2020, ab 19:00 Uhr. Die Versammlung findet im Dorfgemeinschaftshaus in Pfaffenheck statt. Herr Thomas Piaseczny wird dabei seine Masterarbeit zum Thema „Innenentwicklung in der Ortsgemeinde Nörtershausen-Pfaffenheck“ vorstellen. Die Masterarbeit war im Rahmen einer Kooperation verfasst worden, die die Ortsgemeinde auf Initiative der CDU-Fraktion mit der TU Kaiserslautern eingegangen war. Durch eine wissenschaftliche Ausarbeitung sollten Erkenntnisse für eine Fortschreibung der Dorfentwicklung gewonnen werden. Dies war aus Sicht des Gemeinderats notwendig, da wesentliche Punkte aus dem Dorfentwicklungsprogramm 2011 abgearbeitet sind. Die Arbeit wird vor allem Aufschlüsse dazu geben, mit welchen Mitteln die Entwicklung der Ortskerne gefördert werden kann, um deren Verödung zu verhindern. Daraus lassen sich Hinweise zur planerischen Erforderlichkeit neuer Baugebiete im Außenbereich ableiten.
Betreut wurde die Arbeit von Herrn Prof. Dr. Schmidt vom Fachgebiet Stadtumbau+Ortserneuerung der TU Kaiserslautern, der bei der Präsentation anwesend sein wird.
Student und Dozent werden für Fragen zur Verfügung stehen.
Weitere Termine
- Weihnachtsbäume einsammeln durch die Jugendfeuerwehr am Samstag, 25.01.2020, in beiden Ortsteilen.
- Bürgerversammlung, am 11. Februar 2020, 19:00 Uhr, im DGH Pfaffenheck. Präsentation der Masterarbeit zur Innenentwicklung in der Ortsgemeinde Nörtershausen-Pfaffenheck.
- Nächste Gemeinderatssitzung am 27.02.2020, 19:00 Uhr, in der Trattoria Pizzeria bei Pepe.
Müllabfuhrtermine
Do. 30.01.20, Papiermüll,
Do. 06.02.20, Biomüll,
Di. 11.02.20, Gelber Sack,
Do. 13.02.20, Restmüll.
Notizen aus der Gemeinderatssitzung vom 08.01.2020
TOP 1 Einwohnerfragestunde
Es wird nach den Beschlüssen zur Aufstellung von Bebauungsplänen aus der Ortsgemeinderatssitzung am 26.10.2019 gefragt.
Der Vorsitzende teilt mit, dass Aufstellungsbeschlüsse gefasst worden seien, um die Möglichkeit der Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 13 b BauGB im vereinfachten Verfahren zu sichern.
TOP 2
Mitteilungen der Verwaltung
Ortsbürgermeister teilt mit, dass der Eigenkapitalanteil der Ortsgemeinde für den Ausbau der Breitbrandinfrastruktur im Bereich Pfaffenheck 8.821,40 € betrage und somit günstiger ausgefallen ist.
In der Niederschrift über die Ortsgemeinderatssitzung am 26.11.2019 müsse in der Erläuterung … auf den weitergehenden Antrag der Vereine …, … auf den weitergehenden Antrag der FWG-Fraktion … ersetzt werden. Die Ratsmitglieder werden gebeten, dies handschriftlich in ihren Niederschriften zu ändern.
Er teilt ergänzend mit, dass die Höhe der Förderung auf den Angeboten beruhe, die durch den Vorstand des FC N/U vorgelegt worden seien (geschätzte Summe von ca. 5.000,- Euro). Die auszuzahlende Unterstützungssumme betrage nach der Vorstellung des Gemeinderates ca. 70 % der tatsächlich aufgewendeten Kosten, die durch die Vereine nachzuweisen seien.
Der nächste Jour fixe sei für den 22.01.2020, 11.00 Uhr vorgesehen. Es solle ein Vertreter
TOP 3 Haushalt 2020;
Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge der Einwohner zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020
Es wurden keine Vorschläge der Einwohner zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020 eingereicht.
TOP 4 Haushalt 2020;
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Nörtershausen 2020
Der Ortsgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 in der vorgelegten Form.
Seitens der FWG-Fraktion spricht Gerd Vogel insbesondere die Haushaltsansätze der vorgesehenen Investitionen sowie die Empfehlungen und Prämissen hinsichtlich der Aufstellung des Haushaltsplanes an. Er befürworte eine Reduzierung der Neuverschuldung und beantragt im Namen der FWG-Fraktion, den Haushaltsansatz „Liegenschaften – Allgemeiner Grunderwerb“ von ursprünglich angesetzten 250.000 € auf 150.000 € zu reduzieren.
Seitens der CDU-Fraktion bedankt sich Georg Theobald bei dem zuständigen Haushaltssachbearbeiter, Herrn Naunheim. Er stellt fest, dass sich die Rahmenbedingen verschlechtert hätten. So sei die Einwohnerzahl zurückgegangen, die Umlagen jedoch gestiegen. Mit der Ausnahme der Position „Liegenschaften – Allgemeiner Grunderwerb“ seien die Investitionen auf das Wenigste reduziert worden, weshalb die CDU-Fraktion den Haushalt in unveränderter Form für vertretbar halte.Im Folgenden wird der Antrag der FWG-Fraktion, den Ansatz „Liegenschaften – Allgemeiner Grunderwerb“ auf 150.000 € zu reduzieren zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen
Abschließend nimmt der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel, Bruno Seibeld, Stellung und hebt die überdurchschnittliche Steuerkraft pro Einwohner positiv hervor. Diese bedinge jedoch auch, dass die Ortsgemeine keine Schlüsselzuweisungen erhalte. Andererseits lägen die Auszahlungen für Investitionskredite innerhalb der Verbandsgemeinde ebenfalls über dem Durchschnitt. Er weist darauf hin, dass zusätzliche Objekte auch in der Zukunft zusätzlichen Aufwand in Form von Abschreibungen bedeuten. Zudem teilt er mit, dass sie Kreisumlage tatsächlich bei 44,33 % und die Verbandsgemeindeumlage bei 22 % läge. In Zukunft müsse die Ortsgemeinde weiterhin Disziplin zeigen, um die Verschuldung und die Defizite auszugleichen. Abschließend wünscht er seitens der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel weiterhin viel Erfolg.
TOP 5 Bauangelegenheiten;
Bauantrag für das Grundstück in der Gemarkung Nörtershausen
Der Ortsgemeinderat stimmt dem Abweichungsantrag zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
TOP 6 Vorkaufsrechtsangelegenheiten
Der Ortsgemeinderat beschließt zur Sicherung städtebaulicher Planungen, eine Vorkaufsrechtssatzung für die Grundstücke in der Gemarkung Nörtershausen, Flur 3, Flurstück 48/1,46/2 und 46/3 zu erlassen. Die Verbandsgemeinde wird um Prüfung und Vorbereitung einer entsprechenden Satzung gebeten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen.
Ortsbürgermeister Kreber erläutert, dass die Gemeinde nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch in Gebieten, in denen sie städtebauliche Maßnahmen in Betracht ziehe, zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung durch Satzung Flächen bezeichnen könne, an denen ihr ein Vorkaufsrecht an den Grundstücken zustehe. Zur Sicherung für städtebauliche Planungen sei dieses Gelände in der Fortschreibung zum Dorferneuerungskonzept aus dem Jahr 2011 ausdrücklich erwähnt worden. Es seien bereits verschiedene Ziele zur Neuordnung dieses Bereiches aufgeführt. Darüber hinaus habe die Ortsgemeinde Nörtershausen bereits im Jahr 1993 für eine Teilfläche der Parzelle 3-48/1 eine Vorkaufsrechtssatzung erlassen. Diese Satzung solle mit Inkrafttreten der neuen Vorkaufsrechtssatzung ihre Gültigkeit verlieren.
TOP 7 Verschiedenes
Der Vorsitzende verliest und beantwortet zwei schriftliche Anfragen eines Ratsmitglieds.
Er informiert über eine formlose Anfrage zur Errichtung einer Photovoltaikanalage und beantragt die Herstellung der Nichtöffentlichkeit. Nach nichtöffentlicher Beratung wird die Öffentlichkeit wieder hergestellt.
Seitens der Ratsmitglieder wird die Erstellung eines Sitzungsplanes für das Jahr 2020 angeregt.
Auf Nachfrage teilt Paul Kreber mit, dass hinsichtlich des Gespräches zur Einrichtung eines Waldkindergartens krankheitsbedingt noch kein neuer Termin vereinbart worden sei.
Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters
Die nächste Sprechstunde findet wie gewohnt, am Freitag, in der Zeit von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr, im Gemeindebüro, Friedhofsweg 6, statt und wird vom 1. Beigeordneten, Michael Specht, durchgeführt.
Paul Kreber, Ortsbürgermeister
Erreichbarkeit:
Sie erreichen die Gemeindeverwaltung wie gewohnt unter:
Friedhofsweg 6,
56283 Nörtershausen,
Telefon: 02605 – 847477,
Fax: 02605 – 847478,
E-Mail: buergermeister@noertershausen.de,
oder gemeindeverwaltung@noertershausen.de
Paul Kreber, Ortsbürgermeister