Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger.
In den letzten Tagen und Wochen sind vermehrt „Bettler“, die von Haus zu Haus ziehen, in unseren Ortsteilen und im Besonderen in Pfaffenheck gesehen worden. Das allein ist sicher nicht bedenklich und das hat es immer schon gegeben. Es gibt auch keine Anhaltspunkte im Zusammenhang mit den Einbrüchen der letzten Monate. Allerdings, ein besonderer Vorfall hat sich vor Fastnacht zugetragen, auf den ich mehrfach angesprochen wurde. Was war geschehen? Ein als Bettler durch Pfaffenheck ziehender Mann hat sich gegen den Willen eines Hausbesitzers Zutritt zum Haus verschaffen wollen. Der Hauseigentümer wurde bedrängt und hätte den vermeidlichen Bettler fast passieren lassen müssen. Aber zum Glück hat dies ein Nachbar bemerkt und ist zur Hilfe geeilt. Gemeinsam konnte man den Eindringling überwältigen und die Polizei rufen. Bisher ist dies ein Einzelfall, der mir gemeldet wurde. Man darf auch nicht alle Bettler oder Hausierer über einen Kamm scheren. Es ist aber eine gewisse Sorgfalt geboten, wem die Haustür geöffnet wird oder nicht. Sie sollten auch die Kinder anhalten Türen nur zu öffnen, wenn eine Gefahr ausgeschlossen werden kann. Darüber hinaus wurde mir mitgeteilt, dass es wohl auf dem Pendlerparkplatz auch einen Zwischenfall mit Polizeibeteiligung gegeben hat. Ich möchte Sie alle bitten, sich umsichtig und mit der gebotenen Sorgfalt zu verhalten. Im Zweifelsfall lassen Sie die Tür einfach zu. Wenn Sie sich konkret bedrängt oder bedroht fühlen, wenden Sie sich an die Polizei. Ganz sicher ist es falsch, zu versuchen, die Situation selbst zu sanktionieren oder den Helden zu spielen.
In diesem Sinne, kommen Sie bitte gut durch die nächste Woche.
Notizen aus der Gemeinderatssitzung
Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Paul Kreber, eröffnet den öffentlichen Sitzungsteil und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat form- und fristgerecht eingeladen wurde und beschlussfähig ist.
Gerd Vogel beantragt, die Tagesordnungspunkte Nr. 3 und Nr. 5 zu einem Tagesordnungspunkt Nr. 4 a und 4 b zusammen zu fassen und den Tagesordnungspunkt Nr. 4 als Tagesordnungspunkt Nr. 3 vorzuziehen. Der Tagesordnungspunkt Nr. 6 wird entsprechend zu Tagesordnungspunkt Nr. 5.
Paul Kreber beantragt, den Tagesordnungspunkt Nr. 1 der nichtöffentlichen Sitzung in den öffentlichen Sitzungsteil unter der Bezeichnung „Bauanträge und Bauvoranfragen; Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung eines Bauvorbescheids für das Grundstück in der Gemarkung Nörtershausen, Flur 6, Flurstücks-Nr. 18 (Hauptstraße)“ als Tagesordnungspunkt Nr. 6 aufzunehmen.
Über die o.g. Anträge wird zusammen abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Zu Top. 1. Bürgerfragestunde; Es wurden keine Fragen gestellt
Zu Top. 2. Mitteilungen der Verwaltung;
1) Grabsteinprüfgerät;
Paul Kreber teilt mit, dass die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel ein Grabsteinprüfgerät beschafft habe, welches an die Ortsgemeinden ausgeliehen werden könne, um die Standsicherheit der Grabmale zu überprüfen.
2) Schöffenwahl 2018;
Der Vorsitzende informiert über die bevorstehende Schöffenwahl und bittet die Ratsmitglieder bis 23.03.2018 um Benennung möglicher Personen, die auf die Vorschlagsliste aufgenommen werden können. Die Mitteilung, wie viele Personen vorgeschlagen werden müssen, stehe noch aus. Die Vorschlagsliste für die Schöffen in Erwachsenenstrafsachen müsse durch den Ortsgemeinderat beschlossen werden. Die Wahl erfolge anschließend durch den Schöffenwahlausschuss.
Top. 3. Haushalt 2015;
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015
Beschluss: Für die erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in dem Haushaltsjahr 2015 besteht ein dringendes Bedürfnis; sie sind unabweisbar. Ihre Deckung ist gewährleistet. Der Ortsgemeinderat erteilt hierzu seine Zustimmung gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO).
Top. 4. Haushalt 2014 und 2015;
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2014 sowie Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2014
b) Feststellung des Jahresabschlusses 2015 sowie Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2015
- 22 GemO (Ausschließungsgründe) wurde eingehalten.
Die weitere Beigeordnete, Frau Marion Graf, übernimmt den Vorsitz und bittet den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Herrn Gerd Vogel, um Berichterstattung.
- a) Der Ortsgemeinderat beschließt
- die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung.
- ab) dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde Nörtershausen sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel sowie der ehemaligen Verbandsgemeinde Untermosel für das Haushaltsjahr 2014 Entlastung zu erteilen.
- b) Der Ortsgemeinderat beschließt
- ba) die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung.
- dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde Nörtershausen sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel für das Haushaltsjahr 2015 Entlastung zu erteilen.
Top. 5. Haushalt 2018;
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2018.
Der Ortsgemeinderat beschließt den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2018 in der vorgelegten Form unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungsvorschläge.
Nach der Erläuterung des Haushaltsplans durch Herrn Naunheim (VG Rhein-Mosel) beantragt Ortsbürgermeister Kreber, die Kosten für das neue Bürgerzentrum Nörtershausen von ursprünglich veranschlagten 833.000 € auf 300.000 € zu reduzieren, da, wenn überhaupt, in 2018 lediglich die Abbruch- sowie Planungskosten anfielen.
Weiterhin beantragt Norbert Bildhauer eine redaktionelle Änderung der Bezeichnung „WLAN-HotSpot“, da die Ortsgemeinde nicht an dem Pilotprojekt der Landesregierung teilnehme, sondern gegebenenfalls durch eigene Mittel öffentliche HotSpots errichten werde.
Zudem wird beantragt, den Betrag für die Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen von 35.000 € auf 20.000 € zu reduzieren, da dies dem Mittelwert der letzten vier Jahre entspreche und die Errichtung des Notausstieges in dem Kindergarten Nörtershausen damit abgedeckt sei.
Der Vorsitzende bittet den Ortsgemeinderat um Abstimmung über die beantragten Änderungen.
Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Top. 6. Bauanträge und Bauvoranfragen;
Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung eines Bauvorbescheids für das Grundstück in der Gemarkung Nörtershausen.
- 22 GemO (Ausschließungsgründe) wurde eingehalten.
Die Ortsgemeinde Nörtershausen beschließt, das Einvernehmen zu dem Verlängerungsantrag des Bauvorbescheids gemäß § 36 Baugesetzbuch zu erteilen.
Ortsbürgermeister Kreber beantragt, die Nichtöffentlichkeit zur weiteren Beratung gemäß § 35 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung (GemO) herzustellen.
Nach der nichtöffentlichen Beratung stellt der Ortsbürgermeister die Öffentlichkeit der Sitzung wieder her und bittet den Rat um Beschlussfassung.
Top. 7. Verschiedenes;
1) Sachstand Dorfgemeinschaftshaus Pfaffenheck;
Ortsbürgermeister Kreber teilt mit, dass die Bauarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus in Pfaffenheck voraussichtlich bis März 2018 abgeschlossen sein werden. Im Haushaltsjahr 2017 seien für die Sanierung Kosten in Höhe von 45.000 € entstanden.
2) Friedhofssatzung;
Der Vorsitzende bittet den „Arbeitskreis Friedhofssatzung“ um Sachstandsmitteilung. Ursula Wagner berichtet, dass bisher drei Treffen des Arbeitskreises stattgefunden hätten. Bei der Überarbeitung der Friedhofssatzung aus dem Jahre 1999 orientiere man sich an einer aktuellen Satzung der Ortsgemeinde Lehmen. Ein Entwurf, der neue Bestattungsformen beinhalte, solle bis Sommer 2018 unter Mitwirkung der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Mosel erarbeitet werden.
Paul Kreber ergänzt, dass der Entwurf zunächst im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten und anschließend im Ortsgemeinderat beschlossen werden solle. Die Neufassung der Friedhofssatzung könne demnach zum 01.01.2019 in Kraft treten.
3) Wirtschaftswege;
Paul Kreber beanstandet, dass oftmals außerhalb der befestigten Wald- und Feldwege oder durch Pflanzenbeete tiefe Furchen gefahren würden und appelliert daran, sich an bestehende Regeln zu halten und entstandene Schäden anzuzeigen.
4) Stellenausschreibungen;
Ortsbürgermeister Kreber teilt mit, dass die Ortsgemeinde derzeit eine Hauswirtschaftskraft sowie eine Betreuungskraft für den Kindergarten als Aushilfstätigkeiten ausgeschrieben habe.
5) Jugendarbeit;
Paul Kreber berichtet von einem Treffen des „Runden Tisches“ in Brey, auf welchem die Jugendarbeit in den Ortsgemeinden thematisiert wurde. Er schlägt vor, Jugendliche zu einer Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Sport einzuladen, in welcher sie Wünsche äußern könnten und über Möglichkeiten informiert würden, sich einzubringen. Weiterhin wünsche er sich, dass die Jugendräume wieder mehr genutzt würden und fordert dazu auf, Jugendliche gezielt anzusprechen und einzuladen.
Herzlichen Glückwunsch – Jubilare im März
02.03.1944 zum 74. Geburtstag
Frau Bremm, Sieglinde
56283 Nörtershausen OT Pfaffenheck, Im Vogelsang 8
03.03.1938 zum 80. Geburtstag
Herr Podina, Johann
56283 Nörtershausen OT Pfaffenheck, Bergstraße 30a
05.03.1937 zum 81. Geburtstag
Herr Schmitz, Klemens
56283 Nörtershausen OT Pfaffenheck, Im Vogelsang 11
05.03.1940 zum 78. Geburtstag
Frau Schneider, Helga
56283 Nörtershausen, Hauptstraße 41
06.03.1935 zum 83. Geburtstag
Frau Abele, Ute
56283 Nörtershausen, Auf der Horst 17
06.03.1937 zum 81. Geburtstag
Frau Etzkorn, Maria Anna
56283 Nörtershausen OT Pfaffenheck, Am Alten Garten 15
06.03.1938 zum 80. Geburtstag
Herr Friedrich, Dieter
56283 Nörtershausen, Friedhofsweg 5
06.03.1936 zum 82. Geburtstag
Frau Höll, Franziska
56283 Nörtershausen OT Pfaffenheck, Bergstraße 11
09.03.1939 zum 79. Geburtstag
Frau Etzkorn, Helene
56283 Nörtershausen OT Pfaffenheck, Bergstraße 8
10.03.1943 zum 75. Geburtstag
Frau Horn, Christina
56283 Nörtershausen, Saalwiese 6
12.03.1943 zum 75. Geburtstag
Frau Goos, Elisabeth
56283 Nörtershausen, Auf der Horst 10
12.03.1943 zum 75. Geburtstag
Herr Schneider, Norbert
56283 Nörtershausen, Auf dem Bungert 28
14.03.1931 zum 87. Geburtstag
Herr Diener, Horst
56283 Nörtershausen, Auf der Horst 18
14.03.1928 zum 90. Geburtstag
Herr Etzkorn, Friedrich
56283 Nörtershausen OT Pfaffenheck, Alkener Weg 12
15.03.1947 zum 71. Geburtstag
Herr Schmidt, Werner
56283 Nörtershausen, Auf dem Bungert 21
16.03.1948 zum 70. Geburtstag
Herr Meyer, Werner
56283 Nörtershausen, Hauptstraße 70
23.03.1948 zum 70. Geburtstag
Herr Wallura, Hans-Georg
56283 Nörtershausen, Auf der Horst 13
27.03.1947 zum 71. Geburtstag
Frau Kiok, Elke
56283 Nörtershausen, Schulstraße 9
28.03.1945 zum 73. Geburtstag
Frau Bärwaldt, Dorothee
56283 Nörtershausen, Am Kapellchen 5
29.03.1934 zum 84. Geburtstag
Frau Loridan, Anna
56283 Nörtershausen OT Pfaffenheck, Am Alten Garten 13
30.03.1943 zum 75. Geburtstag
Herr Rosenbach, Hans-Werner
56283 Nörtershausen, Hauptstraße 62
Einladung zur Versammlung der Jagdgenossen
Am Mittwoch, den 28. März 2018, findet eine Versammlung der Jagdgenossenschaft Nörtershausen statt, zu der alle Mitglieder eingeladen werden. Ein Thema wird sicherlich der Unterhalt der Feld- und Waldwege sein. Die Veranstaltung findet im Nebenraum der Trattoria Pizzeria bei Pepe statt und beginnt um 19.00 Uhr. Über eine rege Teilnahme würden die verantwortlichen Vorstandsmitglieder sich sehr freuen.
Müllabfuhrtermine
Di. 27.02.18, Gelber Sack,
Do. 01.03.18, Papiermüll,
Do. 15.03.18, Restmüll,
Di. 20.03.18, Gelber Sack,
Do. 22.03.18, Biomüll,
Mi. 28.03.18, Papiermüll.
Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters
Die nächste Sprechstunde findet wie gewohnt, am Freitag, in der Zeit von 17:00 Uhr bis 1800 Uhr, im Gemeindebüro statt.
Paul Kreber, Ortsbürgermeister
Erreichbarkeit:
Sie erreichen die Gemeindeverwaltung wie gewohnt unter:
Hauptstraße 56a, 56283 Nörtershausen,
Telefon: 02605 – 847477,
Fax: 02605 – 847478,
E-Mail: buergermeister@noertershausen.de,
oder gemeindeverwaltung@noertershausen.de
Paul Kreber, Ortsbürgermeister