Der Ortsbürgermeister informiert
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, was uns allen vor zwei Jahren, bedingt durch die Coronapandemie versagt geblieben ist, soll nun doch stattfinden. Heimische Geschichte hautnah erleben, so hieß die Überschrift des Artikels der Pressemitteilung 08/2020. Die Autorin hat sich bereit erklärt, uns aus ihrem Leben zu berichten. Es ist schon etwas Besonderes, wenn Zeitzeugen von ihrem Erlebten erzählen. Frau Carola Bethge wird am Sonntag, den 12. Juni ab 15:00 Uhr aus ihrem ersten Buch vorlesen. Die in Namibia geborene Autorin hat einige für sie prägende Jahre ihrer Kindheit in Pfaffenheck verbracht. Ihre Großeltern hatten sich nach ihrer Flucht aus Ostpreußen in Pfaffenheck mit dem Bau einer Hühnerfarm eine neue Existenz aufgebaut. Hier lebte sie mit ihren beiden Schwestern, bis die Familie im Mai 1969 wieder zurück nach Namibia ging. Mit ihrer Lesung im Dorfgemeinschaftshaus in Pfaffenheck schließt sich ein Kreis, denn hier wurde sie 1966 in die Klasse von Lehrer Friedrich eingeschult. Damals war das Dorfgemeinschaftshaus noch die Katholische Volksschule des Dorfes. Sicherlich werden für die hoffentlich vielen Teilnehmer Erinnerungen wach, oder für die Jüngeren heimatliche Geschichte greifbar und verständlich gemacht. Wir sind froh, dass wir Frau Bethge für diesen Nachmittag gewinnen konnten, und würden uns über eine rege Teilnahme freuen.
In diesem Sinne kommen Sie bitte gut und gesund durch die nächste Woche.
Weitere Termine
19.05.2022, Bürgerinfoveranstaltung Schnelles Internet, 19:00 Uhr, DGH Pfaffenheck.
22.05.2022, Förderverein Kiga, Kinderzauberei und Ballonkunst, 10:30 Uhr, im BZ Nörtershausen.
08.06.2022, Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 19:30 Uhr, BZ Nörtershausen.
12.06.2022, Buchlesung mit Carola Bethge, 15:00 Uhr, DGH Pfaffenheck.
Müllabfuhrtermine
Do. 19.05.22, Papier
Fr. 27.05.22, Biomüll
Di. 31.05.22, Gelber Sack
Do. 02.06.22, Restmüll
Fr. 10.06.22, Biomüll
Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung
Die Gemeindeverwaltung ist im Regelfall täglich geöffnet. Unter Einhaltung der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung sind Besuche nach Vereinbarung möglich. Bitte nutzen Sie die Möglichkeit, auf dem Anrufbeantworter eine Nachricht sowie die Erreichbarkeit zu hinterlassen. Oder schicken Sie uns eine E-Mail. Wir werden uns dann mit Ihnen in Verbindung setzen.
Gelbe Säcke gibt es in Nörtershausen, vor der Gemeindeverwaltung, Hauptstraße 56 und in Pfaffenheck, bei unserer Beigeordneten Marion Graf im Bleidenberger Weg 21.
Solange der Vorrat reicht.
Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters
Die Sprechstunde des Bürgermeisters findet jeweils freitags, in der Zeit von 17:00 bis 18:00 Uhr, oder nach Vereinbarung, in der Gemeindeverwaltung, Bürgerzentrum Nörtershausen statt. Damit wir die Termine koordinieren können, teilen Sie uns Ihren Gesprächswunsch bitte telefonisch, schriftlich oder per E-Mail bei der Gemeindeverwaltung mit. Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Am Freitag, den 27.05.2022 findet keine Sprechstunde statt.
Notizen aus der Gemeinderatssitzung vom 28.04.2022
Top 1. Einwohnerfragestunde
a) Umbau Dachständer durch Westnetz
Die Kommunikation seitens Westnetz zum Fortgang der Baumaßnahmen und fehlende Terminabsprache wurde bemängelt.
Herr Kreber sagt zu, das Thema nochmals in der nächsten Baubesprechung an Westnetz weiterzugeben.
b) Aktueller Stand und Planung Glasfaserausbau Nörtershausen
Bezüglich der Bauarbeiten im Bereich der Hauptstraße wird hinterfragt, ob diese Maßnahme schon explizit dem Glasfaserausbau zuzuordnen ist und wie der aktuelle Zeitplan hierzu aussieht. Herr Kreber gibt zur Kenntnis, dass es in diesem Bereich auch noch Dachständer gibt und deshalb dieser Teil ebenfalls noch in die Verlegung der Erdkabel einbezogen wird. Grundsätzlich sieht die Planung seitens Westnetz nach aktueller Kenntnis so aus, dass im ersten Schritt die Straßenbaumaßnahmen abschlossen werden und dann erst der Glasfaserausbau und Dachständerumbau erfolgen soll.
c) Aktueller Stand und Planung Glasfaserausbau Pfaffenheck
Aktuell liegen keine verbindlichen Aussagen seitens Westnetz zur Zustimmungsquote vor. Als Ansprechpartner für die Anwohner kann auch hier nur auf Westnetz bzw. deren Vertriebspartner verwiesen werden. Die Hausbesuche durch die Vertriebsgesellschaft laufen aktuell noch.
Herr Kreber sagt zu, die Firma Westnetz nochmal anzusprechen. Diese soll nochmal über eine weitere Pressmitteilung auf das Vorhaben hinweisen und Informationen geben.
d) Wiedereröffnung der Pizzeria / Kneipe in Nörtershausen
Herrn Kreber berichtet von div. Gesprächen mit dem Inhaber der Pizzeria, welcher auf Personalengpässe verweist. Nach Ansicht von Herrn Kreber ist mit einer kurzfristigen Wiedereröffnung nicht zu rechnen.
e) Jugendraum Nörtershausen
Der Fortgang zur Einrichtung und Eröffnung des Jugendraums wird seitens eines anwesenden Bürgers als zu langsam dargestellt und hinterfragt.
Herr Kreber sowie anwesende Mitglieder des Ortsgemeinderates, welche in die Entwicklung des Konzeptes einbezogen waren bzw. an den dazu stattgefundenen Veranstaltungen teilgenommen haben, verweisen auf bereits bestellte Möbel / Einrichtung (z.B. Küche, Technik, Kühlschrank) welche aber erst Ende Juli / Anfang August geliefert werden. Darüber hinaus ist Herr Pilcher von der Jugendpflege Rhein-Mosel in das Projekt eingebunden und mit der Erstellung einer Nutzungsordnung beauftragt. Leider war die Resonanz der Jugendlichen bei den letzten Terminen nicht so groß. So waren zuletzt nur drei Mädels anwesend.
Mit der Eröffnung wird aufgrund der Lieferzeit der Küche nicht vor dem Ende der Sommerferien gerechnet.
f) Veranstaltungskalender / Überschneidung von Festen in den Ortsteilen Nörtershausen und Pfaffenheck
Herr Kreber stellt klar, dass die Verantwortung für die Veranstaltungen bei den einzelnen Vereinen / Ausrichtern liegt. Aufgrund der Corona-Situation in den letzten beiden Jahren hat eine Abstimmung über einen Veranstaltungskalender leider nicht vollumfänglich stattgefunden und viele Veranstaltungen mussten abgesagt oder verlegt werden.
Die Kirmes in Pfaffenheck ist terminlich am Schutzpatronfest der Kirche ausgerichtet und fällt daher schon immer auf das erste vollständige Wochenende im Mai.
Top 2. Mitteilungen aus der Verwaltung
a) Darlehensaufnahme
Die Ortsgemeinde hat zur langfristigen Finanzierung ein Darlehen über 343 TEUR zu einem Zinssatz von 1,24% mit Zinsbindung über die Gesamtlaufzeit aufgenommen.
b) Nachforderung Bauantrag Gesundheitsamt;
Bezugnehmend auf den Bauantrag zum Kindergarten hat das Gesundheitsamt ein Anforderungsschreiben mit hohen Anforderungen zugestellt. Zur Klärung der Sachverhalte konnte seitens des Architekten noch kein Kontakt hergestellt werden. Kurzfristig wird auch noch eine Stellungnahme seitens des Brandschutzes erwartet. Insgesamt muss abgewartet und geklärt werden, was im Rahmen des geplanten Anbaus noch alles an Anforderungen für den Neubau und Bestand gestellt wird.
c) Streik in der Kita;
Die Kita ist aufgrund der Beteiligung der Mitarbeiter am Streik geschlossen. Die Einrichtung einer Notgruppe ist leider nicht möglich. Herr Kreber begrüßt ausdrücklich die Beteiligung der Mitarbeiter am Streik und fordert die Eltern auf, das Vorhaben möglichst zu unterstützen. Der Streik richtet sich nicht gegen die Eltern oder die Ortsgemeinde als Träger, sondern insbesondere gegen die Auflagen aus dem „Gute-KiTa-Gesetz“.
d) Sachstand Grundstückskäufe;
Bezugnehmend auf die Grundstückskäufe in Pfaffenheck weist Herr Kreber darauf hin, dass erst bei zwei Grundstücken der Kaufprozess abgeschlossen werden konnte. Die restlichen Überträge sind noch anhängig. Seitens des Vereins „Natur bewahren“ besteht grundsätzliches Interesse an der Nutzung eines Grundstücks. Hierzu wird eine schriftliche Anfrage gestellt.
e) Genehmigte HH-Satzung;
Der durch die Ortsgemeinde beschlossene Haushalt wurde zwischenzeitlich genehmigt. Hierbei wurde darauf hingewiesen, dass die Ortsgemeinde doch bitte zukünftig alle Möglichkeiten zur Erhöhung der Einnahmen ausschöpft. Im Fokus stehen insbesondere die Hebesätze.
Bei einem weiteren Eigenkapitalverzehr wie in den letzten Jahren ist davon auszugehen, dass die Eigenkapitalquote der Ortsgemeinde bis zum Jahr 2025 unter 50% fällt!
f) VG-Wanderung 2022;
Am 01.05.2022, ab Oberfeller Festplatz (Schulstraße), 10 Uhr. Der Ortsbürgermeister weist auf die Veranstaltung hin.
g) Sinkkastenreinigung Fa. Folz KW 21;
Die Firma Folz wurde mit der Reinigung der Kästen beauftragt. Die erste Reinigung soll in der 21. KW erfolgen. Die zweite Reinigung ist nach dem Laubfall im Herbst geplant.
Top 3. Aussprache über die Antwort des GStB zur Anfrage des Ortsgemeinderates;
Herr Theobald greift das Antwortschreiben des Gemeinde- und Städtebunds auf die Anfrage der Ortsgemeinde auf und geht auf die nach Ansicht der CDU-Fraktion wesentlichen Aussagen und Pflichten der Verbandsgemeinde ein.
Die Stellungnahme zeigt die Aufgaben / Pflichten der Verbandsgemeinde klar auf. Hierbei ist sicherzustellen, dass die handelnden Personen in die Lage versetzt werden, die planungsrechtlichen Zusammenhänge beurteilen zu können. Hierzu gehören insbesondere die Aspekte der Grundzüge der Planung, das Einfügen in die Umgebungsbebauung sowie die Besonderheiten im Außenbereich. Insbesondere Vorhaben im Außenbereich sind für die Ortsgemeinde mit Risiken verbunden, wenn hier nicht alle Aspekte korrekt beleuchtet werden, da in diesen Fällen ggf. später die Dinge nicht mehr korrigiert werden können. Bei zukünftigen Vorlagen kann daher auf die Pflichten verwiesen werden. Herr Vogel greift aus dem Antwortschreiben die Aspekte der Ortskenntnis auf, welche grundsätzlich eher bei den Vertretern der Ortsgemeinde als in der VG-Verwaltung zu vermuten ist. Zudem stellt das Schreiben auch nochmal die Amtspflicht der zuständigen Behörde (Bauamt) klar, welche ein evtl. fehlerhaft versagendes Einvernehmen der Ortsgemeinde zu ersetzen hat und somit für die Ortsgemeinde keinen haftungsrechtlichen Konsequenzen ausgesetzt ist.
Top 4. Kita Nörtershausen;
Beratung und Beschlussfassung über den Umfang der energetischen Sanierung des Altbaus. Der Ortsgemeinderat beschließt:
Der Ortsgemeinderat Nörtershausen beschließt:
1. Eine Arbeitsgruppe mit dem Auftrag einzurichten, zu prüfen, welche grundsätzlichen Vorgehensweisen in allgemeinen Notfällen bereits seitens der zuständigen Stellen bereitstehen und welche zusätzlichen Maßnahmen die OG auch zu deren Verhinderung ergreifen kann und darf.
2. Die 4 Mitglieder der AG werden vom Ältestenrat auf Vorschlag der Fraktionen benannt und können sachverständige Bürger zu ihren Beratungen hinzuziehen.
3. Das Ergebnis der AG inkl. einem Vorschlag für eventuell zu ergreifende Maßnahmen wird im Gemeinderat vorgestellt.
Der Ortsgemeinderat Nörtershausen beschließt, der Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Planung der Gestaltung eines Mehrgenerationenplatzes am BZ Nörtershausen zuzustimmen.
Folgende Mitglieder werden benannt: Hans Beyhs und Sven Werner sowie Peter Silbernagel und Florian Roos.
Top 7. Bauantrag;
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Erreichbarkeit:
Sie erreichen die Gemeindeverwaltung unter:
Hauptstraße 56
56283 Nörtershausen,
Telefon: 02605 – 847477, Gemeindeverwaltung
Telefon: 02605 – 847478, Ortsbürgermeister
E-Mail: buergermeister@noertershausen.de,
oder gemeindeverwaltung@noertershausen.de
Paul Kreber, Ortsbürgermeister