Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
Letzten Dienstag waren wir auf unserer „Ehrenamtstour“. Dank der Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Adolf Weiland, konnte ich mit 25 Ehrenamtlichen und ehemaligen Ehrenamtlichen aus unseren Ortsgemeinden eine Tagesfahrt nach Mainz unternehmen. Nach einer geführten Stadtrundfahrt besuchten wir die Stephanskirche mit ihren berühmten Chagall-Fenstern und dem bezaubernden Kreuzgang.
Danach fuhren wir zur Stärkung in das Eisgrub, wo wir gemeinsam zu Mittag gegessen haben. Das eigentliche Highlight war der Besuch des Plenarsaales des Landtages in Mainz. Hierher gingen wir gemeinsam mit Dr. Adolf Weiland, der uns über den Alltag und die Aufgaben eines Abgeordneten informierte. Er bedankte sich für das ehrenamtliche Engagement und wir diskutierten mit Ihm über aktuelle Themen. So Manche und Mancher konnte dann auch einmal auf dem Stuhl unserer Abgeordneten und unserer Ministerpräsidentin Platz nehmen.
Fotos: P. Kreber
Zum Abschluss bekamen wir noch die Gelegenheit zu einem Gruppenfoto mit Dr. Adolf Weiland im Plenarsaal unter dem Wappen von Rheinland-Pfalz. Wir möchten uns an dieser Stelle nochmals für die freundliche Einladung bedanken und wir dürfen uns freuen, eine solche Tour im kommenden Jahr wiederholen zu können. Wir waren alle der Meinung, dass dies ein schöner Tag und eine rundum gelungene Tour war auch wenn das Eis zum Abschluss fehlte. Das holen wir dann im nächsten Jahr nach.
In diesem Sinne, kommen Sie gut durch die nächste Woche.
Einladung zum Sommerfest der Kita Nörtershausen
Auch in diesem Jahr lädt die Kita Nörtershausen zum Sommerfest ein. Mit Unterstützung des Fördervereins wird wieder ein buntes Programm für alle Besucher geboten. Sicherlich hat das Team der Erzieherinnen, um die Leiterin Ruth Wolf wieder tolle Sachen eingeübt.
Alle Eltern, Großeltern, Freunde und Interessierten sind zum Sommerfest des Kindergartens in Nörtershausen herzlich eingeladen. Für Spiel, Spaß, Spannung und das leibliche Wohl wird bestens gesorgt sein.
Notizen aus der Gemeinderatssitzung vom 30.05.2018
TOP 1 Einwohnerfragestunde
Geschwindigkeitsbegrenzung; Ortsbürgermeister Kreber trägt die E-Mail eines Einwohners vor, in welcher die oftmals zu schnelle und unangepasste Fahrweise innerhalb der Ortschaft bemängelt wird. Paul Kreber appelliert daran, die Geschwindigkeitsbegrenzungen einzuhalten und sich im Straßenverkehr rücksichtsvoll zu verhalten. Die Geschwindigkeitsanzeigetafel, welche momentan in der Ortsdurchfahrt Pfaffenheck stehe, werde demnächst in Nörtershausen aufgestellt.
TOP 2 Mitteilungen der Verwaltung
1) Bürgerzentrum Nörtershausen; Marion Graf teilt mit, dass mit Zugang des Förderbescheids ab der 24. Kalenderwoche gerechnet werden könne.
2) Software „KiTaPLUS“; Der Vorsitzende berichtet von einer Vorstellung der Software „KiTaPLUS“. Sowohl die KiTa-Leitung, als auch der zuständige Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung seien von dem Programm überzeugt. Eine Anschaffung seitens der Verbandsgemeinde für alle Ortsgemeinden sei jedoch nicht möglich, da es sich um unterschiedliche Träger handele. Die Verbandsgemeinde will sich an den Kosten beteiligen.
3) Friedhofserweiterung Pfaffenheck;
Paul Kreber teilt mit, dass die Fertigstellungsanzeige sowie der Parkplatznachweis im Rahmen der Friedhofserweiterung in Pfaffenheck eingereicht worden seien.
4) Haushalt 2018;
Ortsbürgermeister Kreber informiert über die Genehmigung des Haushaltes für das Jahr 2018 durch die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz.
5) Gemeindeanteil Ausbau B 327;
Paul Kreber wird sich bei der zuständigen Mitarbeiterin der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel informieren, ob Förderrichtlinien des LBM bezüglich Finanzzuweisungen im Rahmen des Ausbaus der B 327 existieren.
6) Datenschutz;
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Altersjubilare aufgrund der noch unklaren Rechtslage momentan nicht im Mitteilungsblatt veröffentlicht würden. Die Verbandsgemeindeverwaltung werde die Angelegenheit klären. Zudem sei die Homepage der KiTa bis auf Weiteres nicht verfügbar.
TOP 3 Nachwahlen zu den Ausschüssen; Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport
als ordentliches Mitglied (Nachfolge von Dieter Schüller)wurde Irmgard Escher und als stellvertretendes Mitglied wurde Marvin Busch gewählt
TOP 4 Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2019 bis 2023;
Aufstellung der Vorschlagsliste der Ortsgemeinde Nörtershausen
Folgende Personen wurden in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Wahlperiode 2019 bis 2023 bestätigt: Herbert Ternes, Alfred Bialas, Doris Wagner-Kläser, Birgit Kaspari-Küster, Peter Silbernagel, Britta Hillen, Hans Beyhs, Pia Hannes
Der Vorsitzende erläutert das Verfahren. Georg Theobald hebt die vielen freiwilligen Bewerbungen zur Übernahme dieses Ehrenamtes hervor.
TOP 5 Bekanntgabe einer Eilentscheidung; Baumfällarbeiten am Sportplatz (Gefahrenbäume)
Der Ortsgemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass der Ortsbürgermeister nach Rücksprache mit den Beigeordneten den Auftrag zur Beseitigung von Gefahrenbäumen im Bereich des Sportplatzgeländes und den noch aus dem letzten Jahr nicht beseitigten Baumschäden an die Vertragsfirma Treeval vergeben hat.
TOP 6 Neubau Bürgerzentrum Nörtershausen;
Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von weiteren Planungsleistungen
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt, das Architekturbüro MPLUS Architekten GbR, Koblenz, mit der Leistungsphase 4, „Genehmigungsplanung“, gemäß HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) zu beauftragen.
Erläuterungen zur Beratung und Beschlussfassung:
Der Vorsitzende bittet den Rat um Stellungahme.
Seitens der FWG-Fraktion befürwortet Georg Schneider die Beauftragung des Architekturbüros MPLUS mit der Leistungsphase 4, da dieses bereits die Leistungsphasen 1 bis 3 durchgeführt habe. Dem schließt sich Georg Theobald im Namen der CDU-Fraktion an. Da die Leistungsphase 4 zu der Planungsphase gehöre.
TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über das Dorferneuerungsprogramm 2019;
a) M.Punkt RLP – Dorf- oder Hofladen, Kneipe
b) TU Kaiserslautern – Arbeit zur Dorferneuerung
Beschluss:
Zu a) Der Gemeinderat beschließt,
- Das Angebot der Volker Bulitta Unternehmensberatung vom 15. Mai 2018 zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie im Rahmen des Landesprojekts M.Punkt RLP zur Errichtung eines Dorfladens bzw. eines Dorftreffs anzunehmen.
- Den Ortsbürgermeister mit der Umsetzung einschließlich Vertragsabschluss und Organisation der Unterstützung des genannten Büros zu beauftragen.
Zu b) Der Gemeinderat beschließt, den Ortsbürgermeister zu ermächtigen,
- eine Kooperationsvereinbarung mit der TU Kaiserlautern mit dem Ziel der Vergabe einer Bachelor- oder Masterarbeit zu unserer Gemeinde im Rahmen der Angaben in der folgenden Begründung abzuschließen,
- die Unterstützung der Arbeit zu organisieren.
TOP 8 Vereine;
Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschussantrag des TC Nörtershausen/ Udenhausen
Beschluss: Der Ortsgemeinderat stimmt dem Antrag des TC N/U nicht zu.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erläuterungen zur Beratung und Beschlussfassung:
Der Vorsitzende stellt den Sachverhalt vor. Der Ortsgemeinderat beurteilt den Antrag des TC N/U als nicht förderfähig, da es sich vorliegend um Verbrauchsmaterial handelt.
TOP 9 Kinderspielplätze;
Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung und Reparatur von Spielgeräten auf den Kinderspielplätzen der Ortsgemeinde;
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag des Ausschusses für Jugend, Soziales und Sport vom 14.05.2018 Nr. 2, 3 und 5 unter Berücksichtigung der Prioritätenliste zu (s. Erläuterungen).
Erläuterungen zur Beratung und Beschlussfassung:
Ursula Wagner berichtet von der Ortsbesichtigung der Spielplätze durch den Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport am 14.05.2018. Nach Gesprächen mit Eltern und Kindern habe der Ausschuss eine Prioritätenliste erarbeitet.
Auszug aus der Niederschrift des Ausschusses für Jugend, Soziales und Sport vom 14.05.2018:
Der Ausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Vorgehensweise:
- nächste Fachbewertung der Spielplatzprüfer abwarten (Termin 25.05.2018) abwarten;
- auf beiden Spielplätzen muss der beanstandete Fallschutz hergestellt werden
- Neue Wippe für den Spielplatz in Nörtershausen beschaffen und aufbauen (steht ganz oben auf der Liste der Eltern/Kind Wünsche)
- der Ausschuss erstellt eine beschränkte Ausschreibung/Preisermittlung der Eltern/Kind Prioritätenliste. Bereitschaft zur Hilfe beim Aufbauen/Instandhalten ist in der Elternschaft vorhanden;
- Beschaffung der Spielgeräte/Materialen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel;
- Die weitere Beschaffung der Ersatzgeräte soll im nächsten Haushalt eingebracht werden.
TOP 10 E-Check; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Prüfung elektrischer Anlagen und Arbeitsmittel
Beschluss: Der Ortsgemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag des Bau- und Umweltausschusses vom 24.04.2018 zu (s. Begründung).
Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt und ergänzt, dass sich die Prüfung elektrischer Anlagen und Arbeitsmittel auf die Kindertagesstätte in Nörtershausen und das Dorfgemeinschaftshaus in Pfaffenheck beschränke. Eine Prüfung des Dorfgemeinschaftshauses in Nörtershausen sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr rentabel. Die Prüfung der Feuerwehrgerätehäuser erfolge durch die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel.
TOP 11 Verschiedenes
1) Lob; Herbert Ternes spricht ein Lob für die geleistete Arbeit von Herrn Alfons Bildhauer im Rahmen der Renovierung und Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Pfaffenheck aus. Dieser Würdigung schließt sich Ortsbürgermeister Kreber an und bedankt sich für die stets gute Zusammenarbeit.
2) Sitzbank Friedhof Nörtershausen; Gregor Specht weist darauf hin, dass die Sitzbank auf dem Friedhof in Nörtershausen nicht mehr in Ordnung sei und überprüft werden müsse.
Müllabfuhrtermine
Do. 21.06.18, Papiermüll,
Do. 28.06.18, Biomüll,
Di. 03.07.18, Gelber Sack,
Do. 05.07.18, Restmüll,
Do. 12.07.18, Biomüll,
Do. 19.07.18, Papiermüll.
Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters
Am Freitag, den 15.06.2018, findet keine Sprechstunde statt. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Gemeindeverwaltung.
Paul Kreber, Ortsbürgermeister
Erreichbarkeit:
Sie erreichen die Gemeindeverwaltung wie gewohnt unter:
Hauptstraße 56a, 56283 Nörtershausen,
Telefon: 02605 – 847477,
Fax: 02605 – 847478,
E-Mail: buergermeister@noertershausen.de,
oder gemeindeverwaltung@noertershausen.de
Paul Kreber, Ortsbürgermeister