Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
Keine Sorge, die Bauarbeiten am neuen Bürgerzentrum in Nörtershausen sind nicht eingestellt worden und es gibt auch keinen Baustopp. Es ist ganz einfach nur eine Pause von zwei Wochen wegen der Betriebsferien bei der Baufirma. Die Arbeiten sind gut vorangekommen und die Bodenplatte kann nach den Ferien hergestellt werden.
Foto: P. Kreber
So langsam kann man auch die Größe des Gebäudes erahnen. Das Kellergeschoss und seine Raumaufteilung sind gut erkennbar. Wenn erst einmal die Kellerwände stehen und die Fundamente für das Obergeschoss hergestellt sind, wird man mehr von der Struktur und von der Raumaufteilung erkennen können.
Fundsache Turnbeutel
Im Kiosk an der Hunsrückhöhenstraße in Pfaffenheck ist ein schwarzgrüner Turnbeutel liegengeblieben. Darin befinden sich: ein Paar Turnschuhe, eine Short, ein Shirt und ein Unterhemd. Der Turnbeutel samt Inhalt ist im Gemeindebüro in Nörtershausen abgegeben worden und kann dort abgeholt werden.
Grünschnittarbeiten am Friedhof in Nörtershausen
Am Montag, den 29. Juli 2019 werden die Hecken am Friedhof in Nörtershausen geschnitten. Ich bitte Sie, alle Gegenstände, die hinter den Grabstellen abgelegt sind, aber auch den losen Grabschmuck beiseite zu räumen, damit die Arbeiter an die zu schneidenden Hecken herankommen und keine Gegenstände beschädigt werden. Erfahrungsgemäß werden die Gräber zum Schutz abgedeckt und die Arbeiten an diesem Tag auch abgeschlossen. Ich bitte Sie, die Umstände zu entschuldigen und bedanke mich für Ihr Verständnis.
Notizen aus der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Nörtershausen am 13.06.2019
TOP 1 Verpflichtung der Ratsmitglieder
Erläuterungen zur Beratung und Beschlussfassung:
Georg Schneider bittet vor Verpflichtung der Ratsmitglieder um eine Sitzungsunterbrechung.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen
Nach kurzer Unterbrechung wird die Sitzung um 19:15 Uhr fortgeführt.
Ortsbürgermeister Paul Kreber verpflichtet die anwesenden Gemeinderatsmitglieder per Handschlag.
TOP 2 Ernennung des Ortsbürgermeisters
Erläuterungen zur Beratung und Beschlussfassung:
Paul Kreber bedankt sich bei dem geschäftsführenden Ersten Beigeordneten, Herrn Herbert Ternes, für die gute Unterstützung und Zusammenarbeit. Im Namen der FWG-Fraktion schließen sich Georg Schneider und im Namen der CDU-Fraktion Georg Theobald dem Dank an.
Im Anschluss daran wird Ortsbürgermeister Paul Kreber durch den geschäftsführenden Ersten Beigeordneten, Herbert Ternes, ernannt. Da es sich um eine Wiederwahl handelt, entfallen Vereidigung und Amtseinführung. Nach Verlesung und Überreichung der Ernennungsurkunde wird die Niederschrift über die Ernennung vorgelesen und unterzeichnet.
Ortsbürgermeister Kreber bedankt sich anschließend im Rahmen einer kurzen Ansprache u. a. für die Wiederwahl und das entgegengebrachte Vertrauen.
TOP 3 Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter/-innen
Beschluss:
- a) Der Ortsgemeinderat beschließt, dass offene Abstimmung erfolgt.
- b) Der Ortsgemeinderat wählt in den
- ba) Haupt- und Finanzausschuss
7 Mitglieder, 7 Stellvertreter: mindestens 4 Ratsmitglieder und Stellvertreter
Mitglieder Vertreter
Gerd Vogel* Georg Schneider*
Martin Ritschdorff* Alfred Bialas**
Johann Beyhs* Falko Weiß*
Holger Schmitt** Martina Finck**
Georg Theobald* Friedhelm Gödert*
Norbert Bildhauer* Peter Silbernagel*
Franz Schmitz* Kristin Reiner**
- bb) Bauausschuss
7 Mitglieder, 7 Stellvertreter: mindestens 4 Ratsmitglieder und Stellvertreter
Mitglieder Vertreter
Marc Specht* Martin Ritschdorff*
Falko Weiß* Johann Beyhs*
Alfred Bialas** Dieter Neumann**
Sven Werner** Gregor Specht**
Friedhelm Gödert* Georg Theobald*
Peter Silbernagel* Marion Graf*
Marvin Busch** Reinhold Scheidt**
- bc) Rechnungsprüfungsausschuss
3 Mitglieder, 3 Stellvertreter: 3 Ratsmitglieder und Stellvertreter
Mitglieder Vertreter
Gerd Vogel* Johann Beyhs*
Martin Ritschdorff* Falko Weiß*
Franz Schmitz* Norbert Bildhauer*
- bd) Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport
7 Mitglieder, 7 Stellvertreter: mindestens 4 Ratsmitglieder und Stellvertreter
Mitglieder Vertreter
Georg Schneider* Marc Specht*
Volker Specht* Michael Specht*
Felix Poersch* Gerd Vogel*
Sabine Schneider** Philipp Duch**
Ursula Wagner* Marion Graf*
Andreas Specht** Robert Simonsmeier**
Irmgard Escher** Britta Hillen**
* Ratsmitglied
** sonstige(r) wählbare(r) Bürger(in)
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Erläuterungen zur Beratung und Beschlussfassung:
Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes wird eine Tischvorlage verteilt, welche die von den Fraktionen vorgeschlagenen Ausschussmitglieder und Stellvertreter in Form von gemeinsamen Wahlvorschlägen enthält. Anschließend erfolgt die Abstimmung darüber, ob offen abgestimmt werden soll.
Im Weiteren werden die gemeinsamen Wahlvorschläge für jeden Ausschuss getrennt abgestimmt.
TOP 4 Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
a) Erster Beigeordneter
b) Weitere Beigeordnete
Beschluss:
- Zum Ersten Beigeordneten wählt der Ortsgemeinderat
Michael Specht
- ba) Zur weiteren (zweiten) Beigeordneten wählt der Ortsgemeinderat
Kristin Reiner
- bb) Zum weiteren (dritten) Beigeordneten wählt der Ortsgemeinderat
Volker Specht
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erläuterungen zur Beratung und Beschlussfassung:
Ortsbürgermeister Paul Kreber erläutert, dass eine Stimmzählkommission zu bilden sei, welche aus dem Vorsitzenden und zwei weiteren Mitgliedern bestehe. Die Fraktionen schlagen daraufhin folgende Personen vor, aus denen die Stimmzählkommission gebildet wird:
Martin Ritschdorff (FWG) und Norbert Bildhauer (CDU).
Der Vorsitzende erläutert vor dem Beginn der Wahl der Beigeordneten das Wahlverfahren und gibt Hinweise zum technischen Ablauf der Wahl und Ergebnisermittlung.
Sodann bittet der Ortsbürgermeister den Ortsgemeinderat um Vorschläge für die Wahl der oder des Ersten Beigeordneten.
Seitens der FWG-Fraktion wird Herr Michael Specht für die Wahl als Ersten Beigeordneten vorgeschlagen.
Die CDU-Fraktion gibt folgende Erklärung zu Protokoll:
„Die CDU-Fraktion Nörtershausen-Pfaffenheck ist mit dem Vorschlag der Mehrheitsfraktion zur Benennung des Ersten Beigeordneten aus folgenden Gründen nicht einverstanden:
– Es war in den vergangenen Wahlperioden gute Übung, dass der Bürgermeister und sein erster Vertreter aus unterschiedlichen Orten kamen. Diese Übung hat sich gerade in den vergangenen fünf Jahren bewährt. Die Bürger hatten so unmittelbare Ansprechpartner für ihre Anliegen sowohl in Nörtershausen wie auch in Pfaffenheck. Es gibt keinen Grund, von dieser Übung abzuweichen. Ein solcher Grund kann vor allem nicht darin gesehen werden, dass die Mehrheitsfraktion keinen Kandidaten entsprechend dieser Übung bestellen kann.
– Wir schlagen Marion Graf für das Amt des Ersten Beigeordneten vor. Ihre Wahl entspricht am ehesten dem Wählerwillen. Mit ihr steht die Kandidatin bereit, die von den aktuellen Ratsmitgliedern bei der jüngsten Wahl in Pfaffenheck mit weitem Abstand die meisten und auch insgesamt die meisten Stimmen erhalten hat.“
Die Wahl wird in einem Wahlgang durchgeführt und folgendes Ergebnis festgestellt:
Michael Specht: 8 Stimmen
Marion Graf: 7 Stimmen
Der Vorsitzende stellt fest, dass Michael Specht mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit zum Ersten Beigeordneten gewählt ist.
Anschließend bittet der Ortsbürgermeister um Vorschläge für die Wahl einer oder eines weiteren („zweiten“) Beigeordneten.
Die FWG-Fraktion schlägt Herrn Volker Specht für die Wahl vor.
Seitens der CDU-Fraktion wird Frau Kristin Reiner für das Amt der weiteren Beigeordneten vorgeschlagen.
Nachdem keine weiteren Vorschläge genannt wurden, wird die Wahl ebenfalls in einem Wahlgang durchgeführt und folgendes Ergebnis festgestellt:
Volker Specht: 6 Stimmen
Kristin Reiner: 8 Stimmen
Ortsbürgermeister Paul Kreber stellt fest, dass Kristin Reiner mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und zur weiteren („zweiten“) Beigeordneten gewählt ist.
Der Vorsitzende bittet um Vorschläge für die Wahl einer oder eines weiteren („dritten“) Beigeordneten.
Seitens der FWG-Fraktion wird Herr Volker Sprecht vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht vorgebracht.
Die Wahl wird in einem Wahlgang durchgeführt und folgendes Ergebnis wird festgestellt:
Volker Specht: 11 Ja-Stimmen
2 Nein-Stimmen
Ortsbürgermeister Paul Kreber stellt fest, dass Volker Specht mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und zum weiteren („dritten“) Beigeordneten gewählt ist.
Daraufhin werden die gewählten Beigeordneten Michael Specht, Kristin Reiner und Volker Specht durch den Ortsbürgermeister Paul Kreber nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zu Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Nörtershausen ernannt, vereidigt und in das Amt eingeführt.
TOP 5 Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass der Ortsbürgermeister nach Rücksprache mit den Beigeordneten den Auftrag zur Beseitigung von Gefahrenbäumen im Bereich des Sportplatzgeländes und an der Grillhütte an die Vertragsfirma Treeval vergeben hat.
Erläuterungen zur Beratung und Beschlussfassung:
Ortsbürgermeister Kreber verliest folgende Eilentscheidung:
Bei der turnmäßigen Überprüfung gemäß unserem Fünfjahresvertrag mit der Fa. Treeval sind neben allgemeinen Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen sowie Kronenschnitt auch an 7 Bäumen sicherheitsrelevante Mängel zu Tage getreten. 6 Buchen am Sportplatz Nörtershausen sind von der Buchenkomplexkrankheit befallen und sind instabil. Erfahrungen aus der Praxis zeigen, dass die Stämme ab 5 m Höhe die häufigsten Bruchstellen aufweisen. An der Grillhütte in Nörtershausen ist eine Erle dabei, abzusterben. Das sogenannte Totholz und auch der Baum selbst drohen in Kürze herunter bzw. umzufallen. Und das in unmittelbarer Nähe der Kinderschaukel.
Wegen Gefahr im Verzuge wurden folgende Maßnahmen vorgenommen oder Aufträge vergeben:
- Fällen der 6 Problembäume am Sportgelände Nörtershausen wegen starkem Publikumsverkehr und spielender Kinder im Wald
- Fällen der absterbenden Erle am Grillplatz, auch hier, weil gerade die in der Grillsaison stark frequentierte Einrichtung mit der Gefahr in unmittelbarer Nähe zur Kinderschaukel besteht
Die aufgerufenen Preise sind günstig. Aus der Vergangenheit sind Preise bekannt von Baumfällungen am Friedhof in Pfaffenheck und der Jagdgenossenschaft, die deutlich über dem angebotenen Kostenansatz liegen.
Paul Kreber, Ortsbürgermeister
TOP 6 Mitteilungen und Anregungen
Über folgende Angelegenheiten wird informiert:
- Bei der Spielplatzüberprüfung seien Mängel aufgetreten.
- Der 1. Spatenstich für das neue Bürgerzentrum in Nörtershausen sei für den 25.06.2019 terminiert.
- Die nächste Sprechstunde werde am 28.06.2019 stattfinden.
- Die FWG-Fraktion werde einen Antrag für die Tagesordnung der bevorstehenden Ortsgemeinde-
ratssitzung einreichen.
- Die Kommunalakademie biete Seminare für Mitglieder kommunaler Ehrenämter an.
- Das Zwischenergebnis der Bürgerbefragung werde in einer Bürgerversammlung am 22.08.2019 in
Pfaffenheck vorgestellt.
TOP 7 Einwohnerfragestunde
Erläuterungen zur Beratung und Beschlussfassung:
Seitens der anwesenden Einwohner wird nach der Aktualität der Gemeindehomepage gefragt und angeregt, die Ergebnisse der Kommunalwahl dort zu veröffentlichen.
Paul Kreber erwidert, dass die Homepage gepflegt werde und aktuell sei.
Weitere Termine
10.08. – 11.08.2019, Spielefest des SSV ‚81 am DGH Pfaffenheck
15.08.2019, Abendwanderung Kfd-Nörtershausen
17.08. – 18.08.2019, Brunnenfest des HVV
Müllabfuhrtermine
Do. 01.08.19, Restmüll,
Do. 08.08.19, Biomüll,
Do. 15.08.19, Papiermüll.
Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters in Pfaffenheck
Die erste Sprechstunde in Pfaffenheck findet am 23.08.2019 von 17:00 bis 18:00 Uhr, im Nebenraum des DGH Pfaffenheck statt. Ab sofort können in Pfaffenheck gelbe Säcke bei Kristin Reiner, Schiebigeich 1, abgeholt werden.
Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters
Die nächste Sprechstunde findet am Freitag wie gewohnt von 17 bis 18 Uhr im Gemeindebüro, im Friedhofsweg 6, in Nörtershausen statt.
Paul Kreber, Ortsbürgermeister
Erreichbarkeit:
Sie erreichen die Gemeindeverwaltung wie gewohnt unter:
Friedhofsweg 6,
56283 Nörtershausen,
Telefon: 02605 – 847477,
Fax: 02605 – 847478,
E-Mail: buergermeister@noertershausen.de,
oder gemeindeverwaltung@noertershausen.de
Paul Kreber, Ortsbürgermeister